|
Auszug aus der Präambel: Nach der Neuordnung der Instrumente der aktiven Arbeitsförderung (SGB ii und SGB III) zum 01. Januar hatten sich Bund und Länder nach langer Diskussion auf gemeinsame "Spielregeln" ber der Anwendung der Arbeitsmarktinstrumente für Langzeitarbeitslose im SGB II verständigt und dazu eine gemeinsame Erklärung verfasst, die am 16. Juni 2009 verabschiedet wurde. Damit verbunden war auch eine turnusmäßige Überarbeitung , die 2. aktualisierte Fassung vom Juli 2010 liegt nun vor. Die Erklärung stellt einen gemeinsamen "Verständnisrahmen" zur Umsetzung der "Vermittlungbudgets", "Maßnahmen zur Aktivierung und beruflichen Eingliederung" sowie der "Freien Förderung" dar. In der Erklärung wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die Hinweise "den derzeitigen Erkenntnisstand" in einem "dynamischen Prozess" wiederspiegeln; die Bund-Länder-Arbeitsgruppe wird diesen Prozess auch weiterhin aktiv begleiten. Gemeinsame Erklärung.... download....
|